Deu­tsche Quali­tät – Voraus­setzungen für „Made in Germany“

Ob Haushaltsgeräte, Werkzeuge, Audiosysteme oder Kameraobjektive – Produkte aus deutscher Herstellung genießen international einen ausgezeichneten Ruf. Hierzu trägt vor allem das Image von Deutschland bei, das für Ingenieurskunst, Wertigkeit, Innovationen, Sorgfalt und Präzision steht.

Das war überraschenderweise nicht immer so: Als der europäische Handel im 19. Jahrhundert an Fahrt aufnahm, verpflichtete Großbritannien die Hersteller aus anderen Ländern erstmals zu Herkunftsangaben. Damit sollten britische Verbraucher verbilligte Importprodukte von heimischen Waren unterscheiden können. Doch die aufstrebende deutsche Industrie setzte sich vermehrt durch und etablierte die Kennzeichnung Made in Germany als Gütesiegel.

Deutsche Hersteller erhoffen sich vom Siegel Made in Germany einen klaren Wettbewerbsvorteil. Denn viele Verbraucher vertrauen deutschen Qualitätsprodukten mehr als ähnlichen Produkten aus Fernost. Dadurch haben Unternehmen wiederum die Möglichkeit, einen höheren Preis zu erzielen.

Made in Germany gilt somit in vielen Branchen als starkes Kaufargument, aber längst nicht jedes Produkt darf das Label tragen. Wenn Unternehmen ihre Waren unerlaubt mit dem Siegel deklarieren, könnten sie Verbraucher täuschen – in der Rechtssprache nennt sich das auch unlauterer Wettbewerb. Das ist ähnlich wie beispielsweise bei Champagner, dessen Produktion strengen Vorgaben unterliegt. Damit hat sich Champagner als besonders exklusiver Schaumwein einen Namen gemacht. Im Gegensatz dazu stellt das Siegel Made in Germany zwar keine geschützte Herkunftsbezeichnung dar. Dennoch müssen Produkte einige wesentliche Kriterien erfüllen.

Bislang existiert keine gesetzliche Regelung für die Herkunftsbezeichnung Made in Germany. Die Kriterien ergeben sich stattdessen aus einer Reihe an Gerichtsurteilen, wobei jeder Einzelfall genau zu berücksichtigen ist.

Herstellung: Der Herstellungsprozess umfasst üblicherweise mehrere Schritte – von der Produktentwicklung über das Design und die eigentliche Fertigung bis hin zur Qualitätskontrolle. Ein wichtiges Kriterium für Made in Germany ist, dass die Produkte maßgeblich in Deutschland hergestellt werden. Die Betonung liegt also auf „maßgeblich“, was auf einen erheblichen Anteil hindeutet.

Wertschöpfungskette: Ein entscheidender Wertschöpfungsanteil muss in Deutschland zustande gekommen sein, um das Gütesiegel zu begründen. Die Rechtsprechung und verschiedene EG-Verordnungen definieren einen Wertschöpfungsanteil von mindestens 45 Prozent. Die Wertschöpfung besteht aus einer Vielzahl an Aktivitäten, wie etwa der Beschaffung der Rohmaterialien, dem Marketing und der Auslieferung an den Kunden. Für das Siegel Made in Germany ist vor allem der Zusammenbau in Deutschland wesentlich.

Veredelung der Produkte: Dieser Produktionsschritt beeinflusst oftmals die Qualität und die Funktionsfähigkeit von Waren. Findet die Veredelung maßgeblich in Deutschland statt, ist dies ein bedeutender Anhaltspunkt für die Herkunftsbezeichnung.

Keine Irreführung: Die meisten Verbraucher wissen, dass auch bei deutschen Produkten einzelne Bauteile aus dem Ausland stammen können. Die Erwartungen an „Made in Germany“ gehen vielmehr davon aus, dass die qualitätsbegründende Leistung in Deutschland erfolgt ist. Hierbei geht es speziell um die Eigenschaften und die wesentlichen Teile eines Produkts, die seinen Wert bestimmen. Hersteller dürfen bei Verbrauchern aber keinen falschen Eindruck über die Herkunft erwecken. Eine Irreführung liegt beispielsweise vor, wenn Unternehmen ausländische Produkte in Deutschland lediglich einer Endkontrolle unterziehen und verpacken.

Deutsche Produkte gelten vielfach als qualitativ hochwertig und können oft Premiumpreise durchsetzen. Für Unternehmen ist die Herstellung in Deutschland allerdings auch mit größeren Produktionskosten verbunden. Industriebetriebe verlagern deshalb ihre Produktionsstandorte zunehmend ins Ausland, wo Arbeitslöhne und andere Kostenfaktoren niedriger sind. Andere beziehen hingegen die Bauteile oder ganze Baugruppen aus anderen Ländern. Damit kommen sie unter Umständen nicht mehr den Voraussetzungen für Made in Germany nach.

Die folgenden Gerichtsurteile verdeutlichen, wann die Herkunftsbezeichnung gerechtfertigt ist und wann nicht:

Ein Unternehmen mit ausländischer Produktionsstätte darf Waren nicht als Made in Germany kennzeichnen, selbst wenn es deutsche Maschinen und deutsches Know-how verwendet (OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.04.2011, Az. I-20 U 110/10).

Entwickelt und produziert eine Firma ihre Waren in Deutschland und verlegt nur einen einzigen Produktionsschritt ins Ausland, kann das Gütesiegel zulässig sein. Im vorliegenden Fall hatte der Betrieb die Produktion aufgrund geringerer Energiekosten teilweise ausgelagert, aber dort vor Ort weiterhin kontrolliert (OLG Köln, Urteil vom 13.06.2014, Az. 6 U 156/13).

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) untersagt es Unternehmen, irreführende Angaben über die Herkunft von Waren zu machen. Bei einem Verstoß drohen eine Abmahnung und ggf. auch Schadensersatzansprüche. Generell sind nur die Konkurrenten und Verbraucherverbände dazu berechtigt, eine Klage einzureichen.

Die Marke Pelikan ist vor allem für ihre Textmarker, Füllhalter und Kugelschreiber bekannt. Das deutsche Traditionsunternehmen betreibt eine Produktionsstätte in Niedersachsen, hat aber auch Werke in anderen Ländern. Deshalb trägt nur ein Teil des Sortiments die Kennzeichnung Made in Germany.

Die Leica Camera AG hat sich als weltweit führender Hersteller in der Fotografie etabliert. In der Firmenzentrale in Wetzlar fertigt das Unternehmen vorwiegend höherwertige Kameras und Objektive. Eine weitere große Fabrik befindet sich in Portugal.

Bei der Klar Seifen GmbH handelt es sich um eine Seifenmanufaktur mit langer Firmenhistorie, die vor mehr als 180 Jahren begann. Die Produkte werden ausschließlich in der Region Heidelberg hergestellt. Das Unternehmen bezieht seine Rohstoffe zudem überwiegend von heimischen Herstellern aus Deutschland. Einige Inhaltsstoffe wie Olivenöl kommen allerdings klimabedingt aus anderen Ländern.